Unsere Kooperationspartner

      COLLEGA-Software GmbH

      Die Hard- und Software Consulting GmbH

      Hauptmenue
      Hier registrieren
      Steuerrecht

      Bewertung: 5 / 5

      Stern aktivStern aktivStern aktivStern aktivStern aktiv
       

      file page1


       

      Kürzung der „außergewöhnlichen Belastungen“ um zumutbare Belastung verfassungsgemäß

      Krankheitskosten können nach dem Einkommensteuergesetz zwar grundsätzlich als außergewöhnliche Belastung bei der Einkommensteuer berücksichtigt werden – aber nur so weit sie die sog. „zumutbare Belastung“ überschreiten.

      Die Kürzung um die zumutbare Belastung war Thema zweier vor dem Bundesfinanzhof (BFH) ausgefochtener Urteile. In den entschiedenen Fällen hatten steuerpflichtige Krankheitskosten – Aufwendungen für Zahnreinigung, Laboratorium-medizin-, Zweibettzimmerzuschläge sowie für Arztbesuche und Zuzahlungen für Medikamente (Praxis- und Rezeptgebühren) – als außergewöhnliche Belastungen im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung geltend gemacht. Sie waren der Auffassung, dass die Aufwendungen zwangsläufig entstanden und von Verfassung wegen – ohne Berücksichtigung einer zumutbaren Belastung – abzuziehen sind, weil sie Teil des einkommensteuerrechtlich zu verschonenden Existenzminimums sind.

      Der BFH stellte jedoch in seinen Entscheidungen vom 2.9.2015 dazu fest, dass es nicht von Verfassung wegen geboten ist, bei der einkommensteuerrechtlichen Berücksichtigung von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen auf den Ansatz einer zumutbaren Belastung zu verzichten. Es sei grundsätzlich erlaubt, Versicherte zur Entlastung der Krankenkassen und zur Stärkung des Kostenbewusstseins in Form von Zuzahlungen zu beteiligen, soweit dies dem Einzelnen finanziell zumutbar ist.

      Anmerkung: Nach Auffassung des BFH ist es auch verfassungsrechtlich nicht geboten, auf den Ansatz der zumutbaren Belastung zu verzichten. Denn zum verfassungsrechtlich zu achtenden Existenzminimum gehören solche Zuzahlungen nicht, weil auch Sozialhilfeempfänger solche zu leisten haben.

       

       

       

       

       Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung, für deren Inhalt kann, jedoch nicht übernommen werden. Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

      Mit den besten Wünschen

      Der Vorstand

      ARM K.

       

       

      Sind Sie überzeugt?

      Empfehlen Sie uns weiter

       empfehlung

      Wir freuen uns sehr, dass Ihnen unser Service gefällt. Gönnen sie Ihren Freunden das gleiche Glück und empfehlen Sie uns weiter.

       

      Unsere Kontaktdaten

       Kontakt

      Tel    : 02405/60 77 589

      www.khairy.de

      Email : Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

      Spezielles Steuerrecht
      Visitorcounter

      Heute 186

      Gestern 209

      Woche 877

      Monat 3226

      Insgesamt 378051

      Aktuell sind 7 Gäste und keine Mitglieder online

      Kubik-Rubik Joomla! Extensions